Gremium
Datum
Dienstag, 16. Mai 2023
Uhrzeit
18:00 - 21:45 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Zehnthaus
Zehnthaus, Berghäuser Straße 50, 67354 Römerberg Berghäuser Straße 50, 67354 RömerbergDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Festsetzung der Tagesordnung
- Ö2Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
- Ö3Fraktionsübergreifende Resolution des Gemeinderates von Römerberg
- Ö4Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Demografie- und Haupt und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Römerberg
- Ö5Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 der Ortsgemeinde Römerberg
- Ö6Ausschreibung Fahrzeug Grüntrupp
- Ö7Ausschreibung Großflächenmäher mit Frontsichelmähwerk
- Ö8Ausschreibung Umbau der Laufbahn in Tartanbelag Grundschule Mechtersheim
- Ö9Sicherheitskonzept in den Schulen und Kitas
- Ö10Dachbegrünung von Garagen und Dachflächen im Neubau- und Altbaubestand Vereinheitlichung der Zuschüsse und Übertragung der Förderung an die Verbandsgemeinde
- Ö11Berichtspflicht über Nebentätigkeiten und Ehrenämter nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)
- Ö12Änderung der 'Satzung der Ortsgemeinde Römerberg über die Bildung eines Seniorenbeirats' vom 07.02.2017 zum Antrag des Seniorenbeirats 'Sitzungsgeld/Entschädigung' vom 17.11. 2022
- Ö13Beschluss Kindertagesstättenordnung 'Am Tafelsbrunnen'
- Ö14Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 der Amtsgerichtsbezirke Frankenthal, Ludwigshafen und Speyer; hier: Vorschlagsliste der OG Römerberg
- Ö15Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; hier: Vorschlagsliste der Ortsgemeinde Römerberg
- Ö16Rückmeldung zum Antrag Bündnis 90 / Die Grünen zur Zählung des Schwerlastverkehrs in den Ortsteilen Berghausen und Heiligenstein
- Ö17Mitteilungen und Anfragen
- Ö17.1Anfrage der CDU Fraktion zu den Grundschulen in Römerberg sowie Kita-Sozialarbeit
- Ö17.2Anfrage der SPD Fraktion zur neuen Bahnstrecke Mannheim - Karlsruhe
- Ö17.3Sonstige Anfragen
- Ö18Anträge
- Ö18.1Antrag der SPD-Fraktion zum Säubern der Rad- und Wirtschaftswege
- Ö18.2Antrag der FDP-Fraktion: Anschaffung eines Toilettenwagens für die Ortsgemeinde Römerberg
- ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- N19Grundstücksangelegenheit